Familienrecht

Alle News-Beiträge (Aktuelles / News), für Familienrecht.

21.04
2021
BGH 10.03.2021 – XII ZB 243/20 – Zeitliche Grenze für Anspruch auf Überlassung der Ehewohnung nach Scheidung

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 21.02.2021 darüber entschieden, wie lange nach Rechtskraft der Scheidung ein Ehegatte vom anderen die Überlassung der Ehewohnung verlangen kann, wenn diese im Alleineigentum des anderen Ehegatten steht.

Bisher war umstritten, ob die Jahresfrist nach § 1568a…

20.06
2019
BGH 18.06.19 – X ZR 107/16 – Rückforderung einer Schenkung wegen Scheitern einer Lebensgemeinschaft

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 18.06.2019 entschieden, dass die Vorstellung, eine zugewendete Immobilie werde vom eigenen Kind und dessen Partner dauerhaft als gemeinschaftliche Wohnung genutzt, die Geschäftsgrundlage für eine Schenkung bilden kann, welche wegfallen kann, wenn sich diese Erwartung nicht realisiert,…